Besuch in Chemnitz am 3. September 2018 – #wirsindmehr

Herausforderungen für die Demokratie | Zukunftslabore

Nach den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz – den Bildern von rechtsextremen Hooligans mit ausgestreckter rechter Hand, an deren Seite ungeniert die als Biedermänner getarnten Hetzer der AfD und andere demokratiefeindliche Akteure  –  habe ich mich entschlossen, selbst nach Sachsen zu fahren und mir vor Ort ein Bild zu machen. Im Vorfeld des großen #wirsindmehr Konzerts am 3. September 2018 habe ich mich mit dem sächsischen Flüchtlingsrat und der Opferberatung für Betroffene von rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt getroffen und über die aktuelle Situation in Chemnitz ausgetauscht.

Die Initiativen haben zum Einen mit mangelnder politischer Unterstützung durch die sächsische Landesregierung zu kämpfen, zum Anderen behindert die aufgeheizte aktuelle Lage ihre Arbeit. So musste beispielsweise das Familienfest des Flüchtlingsrats abgesagt werden, weil die Stadt nicht die Sicherheit der Teilnehmenden gewährleisten konnte.

Welche tatsächliche Gefahr von den Rechtsextremen ausgeht, davon erzählte mir der jüdische Gastronom, der das Restaurant „Shalom“ betreibt. Er berichtete von Angriffen einer Gruppe Neonazis auf ihn und sein Lokal im Zuge der Ausschreitungen Ende August. Der Vorfall reiht sich leider ein in eine jahrelange Liste von rechtsextremen Attacken auf jüdisches Leben in Chemnitz. Die CDU-geführten sächsischen Landesregierungen waren in den letzten Jahrzehnten weder willens noch fähig diesem Treiben Einhalt zu gebieten.

Aktuell wurden innerhalb einer Woche nach dem Tod von Daniel H. bereits über 30 rechtsextreme Angriffe registriert. Mit diesen Zahlen im Hinterkopf ist die Debatte, die der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen um den Begriff „Hetzjagd“ angestoßen hat, eine Verhöhnung der Opfer rechter Gewalt. Es kann und darf nicht sein, dass staatliche Stellen rechtsextreme Straftaten klein reden.

#wirsindmehr

Hoffnung spendete hingegen das große #wirsindmehr Konzert, das am Abend stattfand und zu dem mehr als 70.000 Menschen kamen. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Chance, zu zeigen, dass es auch ein anderes, weltoffenes, buntes Chemnitz gibt. Respekt!

 

Autor

Fraktionsvorsitzender