Zukunftslabor „Migration im 21. Jahrhundert – so schaffen wir das“

Migration - so schaffen wir das | Zukunftslabore

Weltweit sind Menschen auf der Flucht, fliehen vor Krieg, Hunger, Klimakrisenfolgen, suchen nach Sicherheit und Perspektiven. Globale Probleme können nicht nationalstaatlich gelöst werden. Der Umgang mit Flüchtlingen braucht mindestens eine europäische Lösung, doch drücken sich zugleich einige Mitgliedstaaten vor der gemeinsamen Verantwortung und die GroKo  setzt schon längst wieder einseitig auf die altbekannte Abschottungslogik.

Die grüne Bundestagsfraktion hat schon mehrfach Konzepte für einen menschenwürdigen und solidarischen Umgang mit Flüchtlingen ausgearbeitet. Wir wollen unsere Konzepte aber immer wieder überprüfen, hinterfragen und weiterentwickeln. Auch daraufhin, wie wir gesellschaftliche Mehrheiten für unsere Vorschläge gewinnen.

Wir fragen uns: Wie trennscharf sind Migration und Flucht wirklich? Wie wird die Verantwortung des Westens für die Entstehung von Fluchtursachen deutlich und welche Maßnahmen können wir jenseits der Unterbringung und Versorgung ergreifen und so die Gründe für Flucht zu mindern?

Und schließlich: was heißt Integration eigentlich? Die große Frage lautet: wollen wir ein Land, dass mehr oder weniger so bleibt wie es ist, nur mit ein paar Anderen, die sich anpassen oder sehen wir eine Chance darin, gemeinsam etwas Neues zu sein? Was ist wünschenswert, was macht Angst? Und wir bleiben dabei; alle müssen sich an Gesetze halten. Gewalt, egal ob gegen die Flüchtlingsunterkunft oder in ihr, ist inakzeptabel. Was für präventive Maßnahmen sind nötig, welche Konsequenzen ziehen wir?

Bei all diesen Fragen haben Grüne eine Leitschnur. Grundlage jeden Umgangs mit Flüchtlingen ist das Recht, die Rechte der Genfer Flüchtlingskonvention, das Asylgesetz, das Grundgesetz. Recht wirkt aber nicht nur in eine Richtung. Flüchtlinge haben essentielle Rechte und das aus gutem Grund. Jede und jeder versteht, dass der Familiennachzug zugleich eine grundständige Aufgabe der Humanität ist und Grundlage für Integration – wie wir sichere Wege nach Europa organisieren, wie wir menschliche Zustände für die Flüchtlinge in und an den europäischen Außengrenzen organisieren wollen, wie darüber entschieden wird, wer kommen soll oder darf und wer nicht – ist nicht jedem, der sich damit auseinandersetzt, gleich klar.

Wir Grüne sind inzwischen die letzte Partei, die uneingeschränkt zum Grundrecht auf Asyl steht und gezielte Einwanderung als Chance für unsere Gesellschaft begreift. Wir betrachten es als unsere Aufgabe, die Diskussion zu versachlichen und die Gründe für Flucht und Migration differenziert zu betrachten. Dazu soll dieses Zukunftslabor einen Beitrag leisten. Und schlussendlich Wege aufzeigen, wie wir das globale Thema Migration aus den Schützengräben der Flüchtlingsdebatte herausholen und Deutschland für die wachsenden Herausforderungen des 21. Jahrhunderts fit machen.

Autorin