Strategien gegen den Rechtsruck

Herausforderungen für die Demokratie | Zukunftslabore
Illustration: blauer Pfeil, im Hintergrund Umrisse von Menschen © Collage, verschiedene Motive, pixabay (CC0 1.0)

Im Rahmen dieses Zukunftslabors wollen wir die aktuellen Herausforderungen für die Demokratie genauer beleuchten. Ein Patentrezept gegen den erstarkenden Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, gegen die Diskursverschiebung nach rechts und die zunehmende Hetze und Verrohung hat noch niemand parat. Deshalb lohnt es sich, weiter zu suchen, weiter zu denken, was Rechtspopulisten stark macht. Warum sie in vielen Ländern der westlichen Welt auf dem Vormarsch sind, warum es ihnen möglich ist, verschiedene Gesellschaftsschichten für ihre antiliberale Agenda zu gewinnen?

Was sind die Gründe für das Erstarken des Rechtspopulismus?

Welche Rolle spielen wirtschaftliche und soziale Unsicherheit, das Gefühl des „Abgehängtseins“, der Frust über die Folgen von Globalisierung und der Finanzkrise? Stärkt der professionelle, kooperative Politikmodus die Populisten oder ist ruhiges, pragmatisches Abarbeiten der Probleme die Antwort darauf? Wirkt der Rechtsschwenk, den Teile der konservativen Parteien gerade vollziehen als Brandbeschleuniger und lässt rechtes Gedankengut in die Mitte der Gesellschaft diffundieren? Was genau treibt die Normalisierung rechter Narrative voran? Was ist dran an der These, mangelnde Härte bei Integrationsproblemen oder Fragen der Inneren Sicherheit würden ein Vakuum hinterlassen? Leisten Verunsicherungen z.B. durch eine Verschiebung der Geschlechterverhältnisse, die tradierte Rollen in Frage stellt einen Beitrag?

Wir wollen all diese Erklärungsmuster noch einmal genau abklopfen. Wir wollen schauen, wie diese verschiedenen, zum Teil konkurrierenden Erklärungsansätze und Einordnungen zueinanderstehen, wo sie zusammenwirken, wo sie sich gegebenenfalls überholt haben und was sich daraus ableiten lässt für unseren Umgang mit Rechtspopulismus und wie dessen Vormarsch gestoppt werden kann..

 

Und vor allem: was folgt daraus für links-progressive Politik? Wie kann linke Politik ein starkes Gegenwicht bilden zu dem Populismus aus der rechten Ecke ohne bloß auf ihn zu reagieren? Wie können wir verhindern, dass die Rechten weiter originär linke Themen, wie Teilhabe- und Verteilungsgerechtigkeit kapern um sie für ihre rückwärtsgewandte, demokratiefeindliche Politik zu missbrauchen? Welche Narrative stärken Zusammenhalt und Demokratie? Was können wir tun um visionäre links-progressive Projekte z.B. im Bereich Soziales, Daseinsvorsorge, Gesellschaft voranzubringen und damit mehr Menschen mobilisieren – jenseits der Proteste gegen rechts. Wie kann am Ende ein links-progressiver Aufbruch gelingen?

Das sind die spannenden und wichtigen Fragen, die wir in verschiedenen Formaten in diesem Zukunftslabor bewegen. Und ist klar – es geht um viel: nämlich um die Verteidigung unserer liberalen und freiheitlichen Demokratie.

 

 

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