Zukunftslabor „Herausforderungen für die Demokratie“

Herausforderungen für die Demokratie | Zukunftslabore

Demokratie und Rechtsstaat sind nicht selbstverständlich. Momentan erleben wir, wie Rechtspopulisten, Nationalisten und Neonazis die liberale Demokratie überall in Europa und den USA mit gnadenloser Heftigkeit und einigem Erfolg angreifen. Wie das Vertrauen bröckelt. Wie Konsense über Gleichberechtigung, Vielfalt oder Erinnerungskultur und Grundrechte wie Freie Rede und Gleichheit wieder aufbrechen. Wie Humanität als Prinzip abgewertet wird.

 Die Alarmzeichen sind da. Dennoch: In Deutschland ist die Gesellschaft noch nicht so gespalten wie in den USA oder in Österreich. Und auch der Aufstieg der Rechtspopulisten ist ein neueres Phänomen. Aber aus Rissen können auch hierzulande schnell Brüche werden – wie die aktuellen Ereignisse in Chemnitz gezeigt haben. Die AfD radikalisiert sich im Minuten-Takt und marschiert inzwischen ganz ungeniert Seit an Seit mit rechten Gewalttätern.

 Das Gift wirkt schnell

 Das alles zeigt: das rechte Gift wirkt schnell. Für uns ist daher klar: wir müssen und werden mehr und engagierter denn je für die liberale Demokratie kämpfen und sie stärken – politisch, institutionell und gesellschaftlich – in Deutschland, aber auch in Europa. Bewegungen wie „#wir sind mehr“ machen uns Mut. Wir überlassen das Feld nicht denjenigen, die Ängste schüren, Hass und Hetze verbreiten, das gesellschaftliche Klima mit Vorurteilen und Abwertung anderer Lebensstile oder Ethnien vergiften und die das Rad der Geschichte zurückdrehen wollen. Weder im Parlament, noch auf der Straße, noch in den sozialen Netzwerken.

 

 

 

 

 

 

Autor

Fraktionsvorsitzender