Der Wert der Arbeit

Neue soziale Fragen
Zukunftslabor "Der Wert der Arbeit"; Panel: Dr. Schulze-Böing, Katrin Göring-Eckardt, Dr. Ulrich Schneider, Prof. Dr. Stefan Sell

Gegenwärtig wird intensiv über die Zukunft der sozialen Sicherung diskutiert. Endlich, möchte man rufen. Im Zentrum der Debatte steht die Reform der Grundsicherung für Arbeitssuchende, besser als Hartz IV bekannt. Auch bei uns in Partei und Fraktion wird schon länger daran gearbeitet, werden  Ideen in Beschlüsse und Anträge geformt.

Mit den Zukunftslaboren ist uns die Möglichkeit gegeben, von der aktuellen Debatte einen Schritt zurückzutreten und den Blick für Grundsätzliches zu öffnen. Und genau darum ging es beim Mittagsgespräch des Labors „Neue soziale Fragen“ am 12. Dezember. Der Wert der Arbeit für Einzelne und in unserer Gesellschaft stand im Mittelpunkt der Diskussion, zu der drei Experten geladen waren: Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes; Prof. Dr. Stefan Sell, Arbeitsmarktexperte von der Hochschule Koblenz und Dr. Matthias Schulze-Böing, Leiter des Jobcenters Offenbach und Sprecher des Bundesnetzwerk der Jobcenter.

Arbeit, so brachte es Katrin Göring-Eckardt in ihrer Eröffnung auf den Punkt, gehört in unserer Gesellschaft dazu, wenn man zu ihr dazu gehören will. Arbeit und Zugehörigkeit stehen in einem Spannungsverhältnis, denn Arbeit bedeutet für viele Menschen auch gesellschaftliche Teilhabe, soziale Kontakte, Selbstbestätigung und Selbstverwirklichung. Arbeit ist nicht allein Erwerbsarbeit, sondern auch Familienarbeit, Pflege von Angehörigen, bürgerschaftliche oder künstlerische Arbeit. Dennoch steht für die meisten Menschen Erwerbsarbeit an erster Stelle, Menschen wollen etwas bewirken und ihren Lebensunterhalt bestreiten, wie Ulrich Schneider betonte.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jobcentern leisten individuell großartige Arbeit, aber vielfach stehen Bürokratie und Formulare einer besseren Hilfe im Weg.  Menschen ohne Arbeit brauchen einen Austausch auf Augenhöhe über das, was sie können und erreichen wollen. Gespräche darüber was sie hindert, was befördert und was wirklich gebraucht wird. Bei den einen ist das eine Fortbildung oder echte Berufsqualifikation, bei anderen ist es Unterstützung für die Kinder, Hilfe bei der Strukturierung des Tages oder ein Plan, wie man aus der Spirale von Minijob, Teilzeit oder Niedriglohn herauskommt. Den Menschen muss deutlich gemacht werden: Du gehörst dazu, du wirst gebraucht. Es geht um Wertschätzung, denn wer diese nicht erfährt, fühlt sich ausgeschlossen. Bereits an dieser Stelle sieht man, dass es bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende und der Arbeitsvermittlung um mehr geht, als um irgendeinen Job und Geld. Ulrich Schneider ergänzte, dass es unter der schlecht bezahlten Arbeit im Niedriglohnbereich auch wertlose Arbeit geben kann. Wer trotz Vollzeiterwerbstätigkeit noch immer die unterstützende Leistung der Jobcenter braucht, um seine Familie zu ernähren, dem obliegt keine vollständige Kontrolle über das eigene Leben. Die Menschen wollen eine sinnvolle, wertgeschätzte Arbeit, die ihren Lebensunterhalt unabhängig von Hartz IV finanziert.

Es geht also vielmehr darum, dass Staat und Gesellschaft es sich zur Aufgabe machen alle miteinzubeziehen und jeden Menschen in seiner Autonomie und Eigenständigkeit zu fördern. Und ja, da stellt sich auch die Frage nach jenen, die sich nicht beteiligen wollen oder Hilfe ablehnen. Die Veränderung des Blickwinkels ist zentral. Zu schnell wird in der öffentlichen Debatte nur auf jene geschaut, die es sich angeblich auf dem sozialen Sofa bequem gemacht haben. Und zu schnell werden sie gegen jene ausgespielt, die für einen harten Job wenig Geld verdienen, wie die Altenpflegerin oder der Krankenpfleger. Stefan Sell wies darauf hin, dass diese Verengung auf Erwerbsarbeit und Erwerbsarbeitslosigkeit die Debatte schnell vergiftet und den Blick aufs Wesentliche verstellt. Denn die Zahlen sprechen eine andere Sprache: Von den rund 6 Millionen Menschen, die direkt von der Grundsicherung für Arbeitssuchende abhängig sind, stehen nur 1,5 Millionen Menschen für eine Vollzeitbeschäftigung zur Verfügung. Davon sind 685.000 Menschen langzeitarbeitslos. Das heißt, über 50 Prozent der Leistungsberechtigten haben den Status „nicht arbeitslos“ und diese Gruppe ist extrem vielfältig: Menschen mit Minijobs oder Teilzeitbeschäftigung die aufstocken; alleinerziehende Mütter, für die ein Vollzeitjob nicht mit der Betreuung der Kinder vereinbar ist oder selbständige Künstler mit sporadischem Einkommen. Beim Blick auf diese Gruppen wird schnell klar, dass die Verengung der öffentlichen Hartz IV-Debatte auf Arbeitsverweigerung und Faulheit an der Lebensrealität der Betroffenen vorbei geht und den Blick für die tatsächlichen Handlungsbedarfe verstellt. Mehrfach wurde betont: Die meisten Menschen, die Hartz IV beziehen, wollen nicht nur arbeiten, sondern arbeiten bereits.

Nimmt man das zur Kenntnis, fällt der Missklang von Bürokratie und der von ihr gewählten Sprache umso deutlicher auf. Seitenlange Forderungen bei Eingliederungsvereinbarungen und Sanktionsankündigungen bei Terminvereinbarungen sind da nicht produktiv. Canan Bayram und Sven Lehmann wiesen ihn ihren Beiträgen darauf hin, wie wichtig es ist, dass sich Hilfesuchende und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Jobcentern auf Augenhöhe begegnen und der Staat als Ansprechpartner und Partner wahrgenommen wird. Eine positive Ansprache, wenig Bürokratie und Würde im Umgang miteinander gehören dazu. Für Ulrich Schneider liegt hier der Geburtsfehler im System, denn sei aus seiner Sicht konservativ und extrem misanthrop.

Zumal Sanktionen, wie Matthias Schulze-Böing feststellte, eigentlich nur ein Randthema seien. Nur 3 Prozent der Leistungsbezieher sind überhaupt von Sanktionen betroffen. Und auch aus der Perspektive der Arbeit in den Jobcentern gibt es da klaren Reformbedarf. Menschen sollten viel stärker im Dialog eingebunden werden, sagt er und berichtet von einem in Offenbach erprobten System der Koproduktion, bei dem Menschen eingeladen werden, Maßnahmen zusammen mit den Jobcentern zu entwickeln. Die Maßnahmen seien oftmals sinnvoller und würden besser angenommen. Hier gibt es noch viel Raum zur Stärkung der Mitwirkung, Spielraum für Verhandlungslösungen, Entwicklung von Angeboten auch zusammen mit dem sozialen Umfeld, der Familie oder Angehörigen. Ein zentraler Punkt in der Debatte war immer wieder berufliche Förderung und Qualifizierung. Für viele Menschen wären richtige Weiterbildungsmaßnahmen, bis hin zum echten Berufsabschluss, besser als ein weiteres Bewerbertraining, so Ulrich Schneider.

Wie können wir besser fördern ist aber auch eine Frage an den Sozialstaat. Denn dieser muss mitunter Verbindlichkeit herstellen um Menschen dabei zu helfen, sich aus anderen Abhängigkeiten zu befreien. Für manche Gruppen, wie z.B. Menschen mit Behinderungen wäre es ein Problem, wenn wir pauschal Leistungen vergeben, Mehrbedarfe aus dem Blick geraten oder sie sogar den Kontakt zum System verlieren, obwohl sie Fürsorge brauchen, so eine Anmerkung in der Debatte. Von allen Experten wurde die Forderung formuliert, dass die Jobcenter gestärkt werden müssen, um die Beratungsqualität zu verbessern.

Natürlich fragt man sich auch in den Jobcentern selbst, wie viel Bürokratie nötig ist und wie es produktiver geht. Die Beschreibung als Sanktionszentren geht an der Realität der geleisteten Arbeit in den Jobcentern jedenfalls vorbei. Und da lohnt es sich auch, auf den sogenannten Verwaltungshaushalt der Jobcenter zu schauen. Denn der bestimmt, wie viel individuelle Förderung überhaupt möglich ist. In England liege der Betreuungsschlüssel, so Schulze-Böing, bei 1:30 und in Deutschland häufig über 1:150. Echte persönliche Beratung und individuelle Angebote können so nicht sichergestellt werden. Da gibt das Hartz IV System bisher keine guten Antworten. Die Frage an die Politik lautet: Was ist nötig, damit die Jobcenter in ihrer Kernaufgabe der Beratung und Vermittlung gestärkt und die Beratungsqualität verbessert wird?

In der Debatte wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass der überaus größte Teil der erwerbsfähigen Arbeitslosen arbeiten will. Und auf diese sollte sich das Grundsicherungssystem konzentrieren.  Markus Kurth machte zudem deutlich, dass wir zunächst alle aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende holen müssen, die da nicht reingehören: Kinder, pflegende Angehörige oder Erwerbstätige, die wegen niedriger Löhne, Minijobs oder Teilzeit mit Hartz IV aufstocken müssen. Die Hybridisierung der Arbeit sollte durch die vorgelagerten Sicherungssysteme aufgefangen werden. Die Stärkung der Arbeitslosenversicherung als Sozialversicherung und der Umbau zu einer Arbeitsversicherung wurden in diesem Zusammenhang ebenso genannt wie eine Kindergrundsicherung oder der Familienlastenausgleich, die Stärkung der Tarifbindung, die Verbesserung der Sicherung bei Erwerbsunfähigkeit oder die Bürgerversicherung. Denn die Frage muss sein: Wie verhindern wir, dass die Menschen überhaupt erst ins Sicherungssystem fallen, so auch Ulrich Schneider. Wolfgang Strengmann-Kuhn weist darauf hin, dass es gerade bei Beziehern von Mindestlohn und Aufstockern viel verdeckte Armut gibt. Um dieser Herr zu werden, braucht es einen Systemwechsel.

An dieser Stelle können nur Schlaglichter auf die Debatte gegeben werden, die von der philosophischen Frage noch weitere Bögen schlug und dabei so manche Themen – Förderung von Frauen, stadtteilbezogene Gemeinwesensarbeit, negative Einkommenssteuer oder Zuverdienstmöglichkeiten – leider nur im Vorbeigehen streifen konnte. Nach zwei Stunden und deutlich über die Zeit war Schluss, wenngleich die Debatte keineswegs beendet war. Durch viele Argumente und Ideen angeregt wird sie in den nächsten Wochen in der Fraktion sicher noch öfter eine Fortsetzung finden.

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